Verbotspartei #CSU
Verbotspartei #CSU
@NachteuleBerlin Tja, da kommen #CSU - #Verkehrtminister nur auf #beSCHEUERt|e Ideen...
Also außer #Übereachubgsstaat und #Kosten die am Ende auf die ärmsten umgelegt werden wird da nix rauskommen!
Dieser Schritt »begräbt endgültig die Idee eines palästinensischen Staates«, sagt Israels Finanzminister.
Warum wird in #Deutschland eigentlich immer nur über das Existenzrecht Israels gesprochen? Das Existenzrecht der #Palästinenser sehe ich eigentlich derzeit als bedrohter an.
Wird die #Bundesregierung etwas unternehmen?
Klar, es passt zum Konzept der #Regierung immer das Falsche zu tun.
#GasKathi fördert #Gas statt #Strom #Dobrindt schiebt ab anstatt für #Integration zu sorgen. #Palantir statt #Nextcloud
Und jetzt das neueste Ergebnis "gewissenhafter" Abwägung aus Kreisen der #CDU #CSU
Keine #Vermögenssteuer, kein #Geld für #Wärmepumpen
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-waermepumpen-steuern-100.html
aber für #Games
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/gamescom-foerderung-100.html
@stephie_hamburg ja, weils zu oft antisoziale Arschlöcher sind die Menschen nur auf die #Ausbeutbarkeit per #Lohnarbeit reduzieren!
Wenns nach denen ging wäre #Privatversicherung zu 100% Arbeitnehmer-Kosten nach #US-Vorbild die Norm, weil deren Denke lautet: "Wer bucht arbeiten kann, hat auch nicht zu leben!"
@tagesschau Schön. Jetzt muss noch jemand der #CDU #CSU klarmachen, dass es für sie auch langfristig KEINE Option sein sollte, mit der #afd gemeinsame Sache zu machen.
Da hakt es nämlich. Nicht an feinsinigen juristischen Argumenten.
@VQuaschning joa… oder man streicht die Autoindustrie-Förderung stattdessen. Müsste doch auch ganz einfach über die Lippen gehen
#csu verspielt unsere Steuergelder als wären es #Scheuergelder
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/autoindustrie-subventionen-101.html
"Eine AfD-Verbotsforderung hat bislang [...] kein Momentum entwickelt. Dabei biegen sich die Tische unter der Beweislast zur #Verfassungsfeindlichkeit der AfD. [...] Die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahren ist keine theoretische Erörterung mehr, sondern eine Notwehrmaßnahme gegen die #Faschisierung Deutschlands."
Friedrich Burschel zur Debatte um ein AfD-#Verbotsverfahren:
https://jacobin.de/artikel/afd-verbotsverfahren-verbot-demokratie
#Huber von der #CSU mal wieder, bevor die #Reichen in Deutschland etwas höher besteuert werden, lieber die #Förderung der #Wärmepumpe zurückfahren, oder beim #Bürgergeld was abknapsen.
Ein Drecksverein, diese #CSU.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-waermepumpen-steuern-100.html
@tazgetroete #Verbotspartei #CSU - wieder mal.
Es gibt anscheinend auch noch gute Nachrichten #scheuer #csu
Ich hoffe auf eine Verurteilung!
ntv mobil: Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer wegen Falschaussage angeklagt https://www.n-tv.de/politik/Maut-Desaster-mit-Folgen-Ex-Verkehrsminister-Andreas-Scheuer-angeklagt-article25975715.html
Neutrulla
Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in den letzten Tagen einen echten Neutralitäts-Sprint hingelegt: vom Fototermin mit dem Finanzier der Hetzkloake NIUS, dann TAZ und […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/neutrulla/
#cdu #csu #JuliaKlöckner #nazis #union
Bezeichne es doch gleich als Hexenjagt, Du Spinner! Traust dich nicht? Klingt dann doch zu sehr nach Trump? Feige Ratte! :D
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/anklage-scheuer-falschaussage-100.html
@tagesschau ... wenn es den reichsten der Reichen ans Portemonnaie gehen soll, dann werden die #CDU und #CSU Schnarchnasen aktiv!
@BeaBi @tagesschau
Merke:
- #burgergeld|empänger*innen sind zum Kürzen da und müssen gequält und gedemutigt werden
- wer niedriges Einkommen hat, hat nicht mehr verdient (nicht Arbeit ist Leistung, sondern redite aus Anlagen. Deshalb wird ja auch Arbeit maximal besteuert)
- Rentner sind faul und arbeiten zu wenig
Ihre #CDU #CSU #Union (und die #AfD)
*Sarkasmus aus
#Verkehrsminister #CSU #PKWMaut
Anklage gegen früheren Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage
Liken und teilen, wenn du auch ein Leben neben der Arbeit willst!
Wir werden den #8hTag gegen die Pläne der #Bundesregierung verteidigen!
Mit Macht für die 8!
@tagesschau
#merz #cdu #csu ein einziger Skandal.
Egal wo man hinsieht #spahn #scheuer #reiche
Absolut ungeeignet für ihr Amt sind viele, besonders versagt #klöckner Sie ist Ihres Amtes nicht würdig!
Politiker:innen sollen zum Wohle des Volkes handeln + Schaden abzuwenden z. B. #afdverbot #klimaschutz #cumex
Es ist gut, wenn Tagesschau, schon im eigenen Interesse, dies klar benennt.
#nius #blöd #welt sind Propagandamaschinen die Millionär-/Lobbyfinanziert laut “Bullshit” schreien.