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D emokratie
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#verfassungsschutz #gesichertRechtsextrem
#noAFD #nieWieder #nieWiederIstJetzt
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#verfassungsschutz #gesichertRechtsextrem
#noAFD #nieWieder #nieWiederIstJetzt
@PWS_1 "...maßgebliche #CDU-Politiker ..." wissen seit Jahren um das extremistische Potential der #noafd. Wissentlich, skrupellos haben sich, und
andere, diese #cducsu Politiker mangels eigener Perspektiven dieser Menschen verachtenden Ideologie wieder angenähert. Denn #cducsu haben genau diesen Ursprung. S. #Merz Großvater und
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
@markusreuter es ist zum Kotzen #noafd
@TwraSun
Sie liefern damit Spahn und Co, dem ÖRR und denjenigen die einen #AfDVerbotSofort Antrag stellen könnten, eine bequeme Begründung dafür, warum sich auch in den nächsten Jahren, bis die Klage rechtskräftig abgewiesen wurde, nichts im Umgang mit der #noafd ändern muss…
"Uhm... Wir könnten ja, hm... dem Verfassungsschutz 'ne Abmahnung schicken oder so?" #noafd
@LorenzMeyer
Solange die #noafd nicht sämtliche Klagen gegen die Einstufung verloren hat, wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit gar nichts ändern, weil „Es gilt ja die Unschuldsvermutung“…
@AfDVerbotJetzt
Können die @gruene.social - Mitlesys jetzt nicht noch über das Wochenende die geschäftsführenden Regierung drängen, am Montag das #AfDVerbot einzuleiten?
Laut den Abfragen von @AfDVerbotJetzt oder @Volksverpetzer und Co wollten viele dafür sein, wenn die Hochstufung kommt.
Meine Abgeordnete erreiche ich vor Montag nicht.
Die Gefahr, die von den Faschisten ausgeht, ist real. Und dass die gesamte #noAfD rechtsextrem ist, ebenfalls. Wenn wir uns nun anschauen, wie offen die AfD die Demokratie abschaffen möchte, sollten wir ihr nicht unsere schärfste Waffe - die Demokratie - an die Hand geben.
Leider auch wahr:
Die #NoAfD ist rechtsextrem und fühlt sich sicher.
Danke Verfassungsschutz!!
Jetzt muss die Politik nur noch handeln!!!
Das man dem #Verfassungsschutz dankt weil sie mit ihrem Gutachten zur #noAfD meinen Antifaschismus legitimiert hätte ich mir ja auch nicht ausdenken können. Aber so ist es nun mal. Danke :)
Ich kenne den aktuellen Stand nicht, aber dieser Fall hier beantwortet viele Fragen zu Beschäftigten im öD, die Mitglied der #noAfD sind.
#Radikalenerlass, aber für #noAfD Mitglieder und Sympathisanten. Wer Verfassungsfeind ist darf kein Beamter werden oder sein. In Bayern wurde ja schon eine angehende Lehrkraft wegen #LetzteGeneration vom Referendariat ausgeschlossen während #noAfD Lehrer weiter unterrichten dürfen. Es reicht. #NieWiederIstJetzt
#noafd #noafd_verbot
Diese "Partei" muss weg, da gibt es keinen Zweifel!!!
Doch wenn ein AfD-Verbotsverfahren angestrengt wird, muß das Hand und Fuß haben und auch unbedingt erfolgreich sein. Sollte dieses scheitern, haben wir ein richtig großes Problem!
Dieses Thema sollte man erst zu Ende denken und dann handeln und nicht umgekehrt.
Vor jeder #noAfD Veranstaltung friedlich gegendemonstrieren mit einem "Hier treffen sich Verfassungsfeinde" Plakat/Schild. #Bürgerpflicht #NiewiederIstJetzt