@zynaesthesie Manche nennen das Wirtschaftsprogramn von #cdu #csu auch "Wunschdenken".
Schaut Euch zur #BTW25 die Wahlprogramme an, wie realistisch die Versprechungen sind. Und die Vorschläge zur Finanzierung.
"Trickle Down" zum Erhöhen von Steuereinnahmen hat noch nirgendwo funktioniert. Besser sind #Vermögenssteuer für die reichsten 1,5%, Stopfen der vielen #Steuerschlupflöcher, und #Subventionsabbau und -umbau für mehr Nachhaltigkeit und Innovation in der Wirtschaft.
Der #Tourismus trägt bereits 8,8 % zu den globalen #CO2Emissionen bei, vor allem durch #Flugreisen.
https://www.sueddeutsche.de/wissen/tourismus-milliarden-tonnen-co-jahr-li.3163236
Trotz technischer Fortschritte wächst der Sektor schneller, als #Emissionen reduziert werden können. In Deutschland ist jede vierte Tonne #CO₂ touristisch bedingt. Forscher fordern #Subventionsabbau in der #Luftfahrt und stärkere Alternativen wie die #Bahn. Ohne konsequente Maßnahmen droht eine Verdopplung der Emissionen alle 20 Jahre.
Wir haben ja im vergangenen Jahr erfolglos versucht, im Mysterium klimaschädliche #Subventionen im Finanz- und Wirtschaftsministerium ein wenig Licht ins Dunkle zu bekommen.
https://koelle4future.de/blog/2023/11/08/anfrage-fossiler-subventionsabbau/
#Subventionsabbau
#FossileSubventionen
1/n
Einerseits kürzen sie bei Bahn, Bus und Rad und sparen bei der E-Mobilität; andererseits setzen sie den Autobahn-Bau ungehemmt fort und lassen klimaschädliche Subventionen bestehen – wenn es das ist, was die Minister #Lindner und #Wissing unter einer fortschrittlichen Verkehrspolitik verstehen, wird Deutschland seine #Klimaziele nie erreichen. 
Liebe Frau Dröge, wir haben Anfang November mal versucht herauszufinden, welche Stelle für #Subventionsabbau zuständig ist.
Fazit: #Verantwortungsdiffusion vom Feinsten. Ohne Formular A38 läuft in Berlin wohl gar nichts.
Können Sie aufklären, was wir falsch gemacht haben?
Angefragt haben wir unter anderem beim Abgeordneten Christian Lindner, unserem Bundesfinanzminister und beim Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Q&A:
https://koelle4future.de/blog/2023/11/24/antworten-fossiler-subventionsabbau/
@tagesschau
Lindner sollte sich lieber von Marlene Engelhorn inspirieren lassen, mit der @sarahbosetti gerade ein so reflektiertes Interview geführt hat, wie man es sich von Talkshows zur Primetime wünscht: https://www.ardaudiothek.de/episode/extra-3-bosettis-woche/65-reichtum-und-klempner-demokratie-mit-marlene-engelhorn/ndr/12958101/
Wer danach angefixt ist: Unbedingt auch noch das Interview im Denkangebot Podcast von @kattascha mitnehmen: https://www.denkangebot.org/allgemein/marlene-engelhorn-ueber-reichtum-und-steuergerechtigkeit/
Fazit: Das Geld ist da, aber #Lindner begünstigt die Falschen.
#Haushalt #Ampel #Politik #TaxTheRich #Subventionsabbau
Die Ampel hatte sich vorgenommen, klimapolitisch fragwürdige Steuervorteile abzubauen. Geschehen ist bislang wenig, obwohl massiv gespart werden muss.
Wo findet sich am meisten Streichpotenzial?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschaedliche-subventionen-100.html #Subventionsabbau #Klimakrise
Die Klatsche vor dem #Bundesverfassungsgericht ist in der Verantwortung der #FDP, die einen Finanzminister stellt, der alle sinnvollen Maßnahmen abgelehnt hat
Wie viele Gesetzesinitiativen blockiert:e die #FDP eigentlich in #Deutschland und #Europa?
#Sexualstrafrecht #Verbrenneraus #Heizungsgesetz #Kindergrundsicherung #Subventionsabbau #Verkehrswende #Zuckerwerbeverbot #Mietbremse ...
Und wie viele Projekte, wie ein Auszahlungsmechanismus (u.a. für's #Klimageld) werden verschleppt?
Wenn #DieGrünen aber einmal einen Einwand haben werden die deutschen #Medien munter. Was für ein #Medienversagen
In #Emmendingen wollen die Dauerparker im "Parkhaus Stadtmitte" ein Bürgerbegehren initiieren, um ihre günstigen Parkmöglichkeiten zu verteidigen. Die Sanierungskosten sollen über eine Anhebung der Gewerbesteuer finanziert werden.
Wir fordern ein Ende der Parkplatzsubventionierung durch Steuermittel. Wenn die 60 Dauerparker ihre Parkplätze erhalten wollen, dann sollen sie auch die fälligen Kosten ( ~150 € / Monat und Stellplatz) tragen! #Verkehrswende #subventionsabbau
https://nextcloud.vcd.org/index.php/s/XoP2tzkZjcmS34K
@AnonNewsDE @bmi
Wer glaubt denn noch an Politikerbekenntnisse? Denke bes. an die #FDP: #Bildung, #Digitalisierung #Subventionsabbau. Wahlkampfversprechen, so wertlos wie immer...
N-TV, 14.03.2023, 10:13 Uhr: "Lösung im #Haushaltsstreit? #Wirtschaftsweise: #Subventionen für #Diesel und #Kerosin abschaffen. In der #Ampel-Regierung herrscht Uneinigkeit über den kommenden #Haushalt. Prioritäten des Budgets und zusätzliche Ressort-Forderungen bremsen das #Finanzministerium aus. Dabei gibt es vor allem bei klimaschädlichen #Subvention|en große Einsparpotenziale."
@watch_union
#Lindner sollte endlich mal zwei Worte lernen:
#Übergewinnsteuern
#Subventionsabbau
Merz stoppen! 
