Ich verstehe die Richter nicht!
Harpe Kerkeling hat das schön beschrieben: Wenn ein Glas halb voll mit Scheisse ist und das Glas wird dann mit Trinkwasser aufgefüllt, so schmeckt der Inhalt nachher trotzdem nach Scheisse.
Ist das bei dem Magazin anders? Und selbst wenn nur Teile #rechtsextrem und #verfassungsfeindlich sind, warum kann man nicht trotzdem das ganze Magazin verbieten? Machen nicht verfassungsfeindliche Teile das weg?

Darf man dann in einer Menge 10% der Leute umbringen und gilt dann nicht als Mörder, weil man ja 90% der Leute am Leben gelassen hat?

https://www.tagesschau.de/inland/verbot-compact-aufgehoben-100.html

@Radlerin @Volksverpetzer das allein sollte doch 3 Dinge der @Bundesregierung beweisen.

1. Die #USA sind keine #Verbündeten (mehr) für #Deutschland!

2. Das #Trump-Regime ist so #christofaschistisch & #rechtsextrem dass es die #NSAfD unterstützt!

3. Die USA erpressen offen die #Bundesrepublik und agieren offen #verfassungsfeindlich!

Die #Konsequenzen daraus müssen bedeuten:

1. @AuswaertigesAmt muss klarstellen dass eine #Einmischung des #US-Regimes in die inneren Angelegenheiten #Deutschland|s weder akzeptiert noch toleriert und sich dies - wie von allen anderen Staaten auch - verbittet.

2. Ein #AfD-#Verbotsverfahren ist angezeigt da eine (illegale!) Unterstützung jener aus dem Nicht-#EU-#Ausland offensichtlich erwiesen ist, was illegal ist.

3. Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen um sowohl weitere #Erpressungen mittels "#Sanktionen" als auch #HybrideKriegsführung mittels #Govware, #Malware, #Backdoors und dem Einsatz "legislativer" Mittel wie #CloudAct zuvorzukommen und sowohl die #Handlungsfähigkeit als auch die #Integrität von #KRITIS in Deutschland sicherzustellen. Dies kann sowohl das Verbot entsprechender Dienste, Produkte, Technologien als auch die Aufnahme der "#VereingtenStaaten von Amerika" auf die #Staatenliste im Sinne von §13 Abs. 1 Nr. 17 SÜG einschließen.

Die bisherigen Entwicklungen zeigen allerdings dass nirgendwo auch nur ansatzweise dies getan wird.

• Sonst hätte das @bsi längst #Windows, #MicrosoftOffice, #Outlook, #AWS, #GCP, #OracleCloud & Co. verboten!

Zur Erinnerung, wer Mitglied der als #linksextremistisch und #verfassungsfeindlich eingestuften #DKP war, durfte nicht einmal Postbote werden. Bei Beamten, die in der als gesichert #rechtsextremistisch und verfassungsfeindlichen #AfD Mitglied sind, heißt es nun, da müsse man erst mal prüfen.

@jimclark @ucas @jwildeboer
Quatsch der AfD gibt es dutter das bis heute zu viele Menschen zu feige sind, Nazis auch Nazis zu nennen.

Ich brauche keinen Verfassungsschutz um das zu verstehen was sie AfD seit Jahren immer öffentlicher sagt.
Und wenn Höcke 20 Millionen Menschen "remigrieren" will, dann ist klar dass nicht nur ich, sondern jeder 4. hier gemeint ist.

#Höcke ist ein #Faschist und die #AfD ist #Verfassungsfeindlich!

Daran gibt es keine begründeten Zweifel