#Gaza #Kriegsverbrechen #Hungerkatastrophe #IKRK #Israel #CDU #SPD #GRÜNE #Scholz #Merz #Habeck #Baerbock
Israel und die besetzten Gebiete: Nach zwei Monaten Hilfsgüterblockade steht humanitäre Hilfe in Gaza kurz vor völligem Zusammenbruch
https://www.icrc.org/de/pressemitteilung/israel-und-die-besetzten-gebiete-nach-zwei-monaten-hilfsgueterblockade-steht
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#scholz
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Replied to Daniela Pagenstecher 
@Daniel_Pagenstecher
Die Verschwörungstheorie dazu ist, dass die Russen seinen Laptop mit den CumEx-Unterlagen haben. Dabei bekam er auch seine Piratenaugenklappe beim Joggen.
Große Euphorie kam bei Bundestagsvertretern noch nicht auf.
Olaf Scholz sagt: Die Ukraine braucht weiter Hilfe. Freiheit ist nicht selbstverständlich. Wenn wir ihr nicht helfen, siegt Putin. Dann stirbt auch unsere Hoffnung auf Frieden in Europa.
#Ukraine #Scholz #SolidaritätGegenPutin #EinfacheSprache
#scholz geht mir massiv auf den Zeiger. Sagt selten was, aber wenn, denke ich mir, er hätte besser nichts gesagt. Naja, bald sind wir ihn los, den Unterschied dürfte kaum wer merken.
Wie kommt Olaf #Scholz auf die Idee, dass ein Verbotsverfahren gegen die #fckAfD ein "#Schnellschuß" sei?
Was soll diese Vorab-Diffamierung?
Unser (bald Ex-)Kanzler, der vor allem wg. Abwarten, Nichtstun, Nichtssagen, Nichthandeln abgewählt wurde, sollte nicht andere diffamieren, die etwas unternehmen.
Ich hätte Lust, #scholz zu packen und zu schütteln, bis der Groschen fällt. Nicht zum ersten Mal, aber diesmal besonders doll.
#afdverbotjetzt
Das sind so die Überschriften, die unsere Enkel später im Geschichtsunterricht behandeln werden.
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@rationalgarde #Scholz und #Faeser haben schon hinreichend klar gemacht, dass sie alles tun werden, um es zu verhindern
NRW-SPD-Chefin - Sarah Philipp: Der Staat muss funktionieren
Bei den Themen Sicherheit, Sauberkeit und Kitas müsse man die Erwartungen der arbeitenden Bevölkerung erfüllen, so die NRW-Vorsitzende der Sozialdemokraten.#SPD #UNION #SCHOLZ #Merz #Koalition #SarahPhilipp #NRW
NRW-SPD-Chefin: Der Staat muss funktionieren
DeutschlandfunkNRW-SPD-Chefin: Der Staat muss funktionierenBei den Themen Sicherheit, Sauberkeit und Kitas müsse man die Erwartungen der arbeitenden Bevölkerung erfüllen, so die NRW-Vorsitzende der Sozialdemokraten.
Das HAUPTPROBLEM der #SPD ist NICHT, dass sie scheiße ist.
Das ist sie nämlich nicht. Dazu stehe ich auch.
Das HAUPTPROBLEM der SPD ist, dass sie mithängt, wenn sie diese #Koalition mit der #CDU macht.
Mit DIESER CDU!
Mit einem unwürdigen #Kanzler #Merz (viele werden sich noch nach Olaf #Scholz sehnen!), mit einer gruseligen Riege an Ministern und Quereinsteigern a la #Weimer.
Ich habe noch immer nicht mein Votum zum #Koalitionsvertrag abgegeben.
Morgen ist ja auch noch ein Tag.
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@radlschorsch
Wo er recht hat, hat er recht. Ich denke, #Merz denkt viel nach. Schon #Scholz hatte keinen einfachen Job, aber #Merz?
@zdfheute
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@BlumeEvolution Dazu müssten in der #CSU #CSU erst einmal #Merz #Spahn #Klöckner und #Söder weg und diese Parteien zu ihren ursprünglichen, konservativen Werten zurück finden. Eine wieder gewerkschaftsnahe #SPD wäre auch hilfreich, hier sollten insbesondere #Faeser und #Scholz ihren Hut nehmen. Zusammen mit den #Grünen wäre dann auch eine stabile Mehrheit für ein #AfD Verbot machbar.
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Hallo Marina Weisband,
da hast du dir viel vorgenommen.
Kannst ja mal berichten, welchen Eindruck Kevin #Kühnert in den letzten Jahren auf dich machte. Erst hat er erfolgreich Olaf #Scholz vom #SPD Parteivorsitz abgehalten, danach hat er dessen #Ampel-Regierung schönreden müssen und wurde dann krank.
Ähnlich auch Lars #Klingbeil. Das ewige #Schönreden war doch total nervig.
Aus dem Phrasenkatalog der Politik:
"Ich erwarte einfach, dass ..."
"Es kann doch nicht sein, dass ..."
Hatte #Scholz wohl doch gute Gründe für seine #Taurus-Verweigerung. 
Na so was.
Bei Taurus-Angriff: Moskau droht Konsequenzen an
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/taurus-ukraine-krieg-russland-sacharowa-100.html
ZDFheute · Taurus im Ukraine-Krieg? Moskau droht bei Angriff mit Konsequenz
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@tagesschau
Viel Geplapper, #Merz wird es werden! Da sind ein paar Kritiker, die unbedingt etwas verhindern möchten, was eben nicht zu verhindern ist.
Und weil er es werden wird, halte ich es für wichtig, wenn man nun aufhört ständig gegen ihn zu arbeiten. Er muss liefern, und das in Zeiten, die extrem schwierig sind. Noch problematischer als #Scholz je kannte.
Mann umarmte Kanzler Scholz auf dem Frankfurter Flughafen, während er unter Drogeneinfluss stand. Er beteuerte vor Gericht seine Reue. Der Vorfall löste eine Sicherheitsdebatte aus. #Scholz #Frankfurt #Gericht #Drogen #Sicherheit 
https://www.n-tv.de/politik/Scholz-Umarmer-beteuert-Reue-vor-Gericht-article25705734.html
Offensichtlich… hahaha 
#lol
n-tv NACHRICHTEN · Stand unter Drogeneinfluss: Scholz-Umarmer beteuert Reue vor Gericht
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#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(1/n) Kurze Wahlanalyse
Würde ich nicht sagen.
Bei demokratischen Wahlen wird im Verhältniswahlrecht der gewählt, der aus Sicht des Wählers das "kleinste Übel" darstellt.
Die Wähler wollten auf keinen Fall mehr...
...eine #Ampel,
...eine Partei, die die eigene Regierung sabotiert aus parteipolitischem Kalkül (#FDP),
...einen #Backbencher-Kanzler ohne ausreichende Führungsqualitäten (#Scholz).
...
This is absolutely the weakest #leadership I've seen since Olaf #Scholz.
Claiming "#Peace through strength" and then just letting a #dictator bomb and murder civilians - what a joke. #Trump
