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#msc

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@ZEITONLINE @klimabewegung-ZEITONLINE

#Redefreiheit #Versammlungsfreiheit #FediLaw #Legal

(1/n)

👉Hunderte Menschen haben vor einem #Tesla-Ausstellungsraum in #Berlin gegen den #US-#Milliardär #ElonMusk protestiert👈

s/: Wenn man in #Deutschland jetzt schon (vorläufig?) festgenommen wird, weil man völlig unbestreitbare #Nazis wie #Musk an den Pranger stellt, dann hatte #VP #JDVance bei der #Sicherheitskonferenz #MSC doch Recht:

...

If you are aware of curious and critical students looking for a unique interdisciplinary #MSc Programme which combines #PhilosophyOfTechnology, #PhilosophyOfScience, #EthicsOfTechnology, #HistoryOfTechnology and #STS , please point them to #Philosophy of #Science , #Technology , and #Society. At the Open Day, they learn about our dedicated tracks on #TechnologyAndValues (in collaboration with 4TU.Centre for Ethics and Technology), #AI , and #Sustainability. utwente.nl/en/education/study-

Gut das ich die Facebookkommentare so gut wie nie lese, wenn ich über Fedica poste. Bei einer Randnotiz zur #msc, dass die Russen Tschenobyl attackierten, kommt so sinnvolles wie ob das ein Falseflag wäre und sonstiges Schwurbelzeug. Werden die Trolle alle aus Russland bezahlt?

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#DEpol #Wahlen2025 #Bundestagswahl

#Eilnachricht
2/2

..und danach ging #AliceWeidel, die #Kanzlerkandidatin der #AfD, die als Vertreterin einer deutschnationalen Bewegung, die ebenso wie fast alle anderen TeilnehmerInnen der #MSC hätte geschockt sein müssen, 👉mit dem zweitranghöchsten Mitglied der rechtsextremen #MAGA-Bewegung der #Republikanischen Partei essen!👈

#JDVance hatte in Missachtung sämtlicher westlicher Gastrechte u.a. auch #Deutschland in einem globalen Livestream dupiert!

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#DEpol #Wahlen2025 #Bundestagswahl #Deutschland

#Eilnachricht

Auch ein ehemaliger Vorsitzender der in Teilen gesichert rechtsextremen Partei #AlternativeFürDeutschland nimmt an einem der weltgrößten Treffen rechter Parteien aus den #USA und Europa Teil.

#Vizepräsident #JDVance kündigte am vergangenen Freitag in einer Keynote-Ansprache auf der #MünchnerSicherheitskonferenz (#MSC) die jahrzehntealte transatlantische #Wertegemeinschaft mit Deutschland und Europa auf...

Zum guten demokratischen Diskurs gehört es, anders Denkenden zuzuhören & sich mit ihren Meinungen auseinanderzusetzen. Auf der #MSC habe ich #JDVance aufmerksam zugehört. Als Digital Service Coordinator #DSC in 🇩🇪 hierzu einige Gedanken auf
#LinkedIn:
👉
de.linkedin.com/posts/klaus-m%

de.linkedin.comKlaus Müller auf LinkedIn: #msc #vizepräsident #dsc #meinungsfreiheit #dsa #grundgesetz #deutschland…Zum guten demokratischen Diskurs gehört es, anders Denkenden zuzuhören und sich mit ihren Meinungen auseinanderzusetzen. Auf der #MSC habe ich #Vizepräsident J.D. Vance aufmerksam zugehört. Als Digital Services Coordinator (#DSC) in Deutschland hierzu einige Gedanken: - Die #Meinungsfreiheit ist ein besonders hohes Gut und der #DSA, Digital Services Act, schützt die Meinungsfreiheit, in dem er rechtliche Regeln durchsetzt. Gleichzeitig findet Meinungsfreiheit ihre "Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre" (Art. 5 Abs. 2 #Grundgesetz). Rechtswidrige Äußerungen wie zum Beispiel von Volksverhetzung, die Leugnung des Holocausts, die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigungen oder Verleumdung fallen in #Deutschland nicht unter die Meinungsfreiheit. Das ist auch eine Lehre aus der deutschen und europäischen Geschichte. Bislang hat dies dem gemeinsamen transatlantischen #Wertekonsens keinen Abbruch getan. - Diese Regeln galten und gelten in der analogen Welt. Und sie müssen auch in der digitalen Welt gelten. Online-Plattformen haben vielfältige neue Möglichkeiten des öffentlichen Diskurses geschaffen. Und sie bieten vielfache Möglichkeiten, seine Meinung frei zu äußern. Der DSA schützt die Grundrechte von Nutzerinnen und Nutzern im Netz, gerade auch die Meinungsfreiheit. Und er enthält erstmals Instrumente, damit Nutzerinnen und Nutzern gegen die unrechtmäßige Entfernung von Inhalten oder die Sperrung von Accounts vorgehen können. Klar ist aber auch, dass illegale Inhalte von Plattformen entfernt werden müssen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. - Der Vorwurf der #Zensur ist falsch. Gerade weil der DSA die Perspektive eines vereinten, freien, demokratischen, vielfältigen und starken #Europas unterstützt. Wer den Vorwurf der Zensur gegen die europäische Plattformregulierung erhebt, muss diesen belegen. Bisher ist das nicht geschehen. - Es steht dem US-Vizepräsidenten frei, den DSA zu kritisieren, um noch größere Freiheiten für die amerikanischen Plattformen zu fordern. In Europa aber gilt aus sehr guten Gründen: Freiheit ist immer auch die Freiheit des anderen. Dafür sollten wir selbstbewusst eintreten und unsere Regeln klar durchsetzen.