Reaktion auf Kreml-Vorgehen: Investoren bekommen eingefrorene russische Gelder ausgezahlt

Atomverhandlungen: Trump droht Käufern iranischen Öls mit Sanktionen
Inmitten der Verhandlungen um Irans umstrittenes Atomprogramm erhöht US-Präsident Trump den Druck. Abnehmer von iranischem Öl sollen mit Sanktionen belegt werden. Die nächste Runde der Atomgespräche wurde verschoben.
Eis bricht auf dem Fluss
China, EU sprechen leis
Neue Brücke wächst?
#China #EU #Sanktionen
30. April 2025
China hebt Sanktionen gegen EU-Parlamentarier auf
Vor rund vier Jahren hatte China Sanktionen gegen europäische Politiker verhängt. Betroffen waren der Unterausschuss für Menschenrechte und mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments. Nun hat China die Sanktionen aufgehoben.
#Trump zweifelt nach #Vatikan Treffen an #Putins Friedenswillen. Denkt über weitere #Sanktionen gegen #Russland nach https://www.tagesschau.de/ausland/europa/usa-ukraine-russland-abkommen-trump-104.html
#news EU und China vor Durchbruch im Streit über Sanktionen: Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (EVP), steht nach eigenen Angaben kurz vor einem Durchbruch im diplomatis... https://hubu.de/?p=276010 | #china #durchbruch #eu #sanktionen #hubu
Handelskrieg mit China: Wie Isolierungsversuche der US-Regierung Apple treffen
Zwar hat die Trump-Administration Strafzölle auf iPhones aus China ausgesetzt. Doch aus anderer Ecke droht Apple neues Ungemach.
@debacle Die „#Strafgebühr“ durch höhere Beiträge zur #Krankenversicherung ist zumindest schon vorgeschlagen. Wer als #Leistungsempfänger die Beiträge bezahlt bekommt, könnte – zur Kostenminderung / Mitwirkung – aufgefordert werden, der #ePA zuzustimmen oder den Prozentsatz selbst zu bezahlen. Die Leistungen könnten also gleich gekürzt und einbehalten werden.
Auch eine Art von #Sanktionen.
@virgil_tibbs
Nvidias Kosten wegen neuer US-Exportregeln für KI-Chips könnten sich verdoppeln
Nvidia dürfte aufgrund der neuen US-Exportkontrolle für KI-Chips deutlich mehr verlieren als 5,5 Milliarden Dollar. Auch Intel ist betroffen und nennt Details.
Nvidia faces billions in costs due to new US rules on chip exports to China
The US government is now demanding licenses for the export of AI chips to China. This is likely to cost Nvidia around 5.5 billion US dollars. The share falls.
Nvidia drohen Milliardenkosten wegen neuer US-Regeln für Chip-Export nach China
Die US-Regierung verlangt ab sofort Lizenzen für den Export von KI-Chips nach China. Das dürfte Nvidia rund 5,5 Milliarden US-Dollar kosten. Die Aktie fällt.
ich möchte noch einmal deutlich machen, dass hier beim sowieso künstlich kleingerechneten EXITSTENZMINIMUM gestrichen wird! Das dürfte es gar nicht geben!!!
"2024 wurde deutlich mehr Menschen das Bürgergeld gekürzt. Im Vergleich zur Gesamtzahl der Bezieher gibt es jedoch trotzdem sehr wenige Betroffene.":
https://www.n-tv.de/politik/Jobcenter-kuerzen-deutlich-mehr-Menschen-das-Buergergeld-article25694598.html
#bürgergeld #sanktionen
"Erscheinen Bürgergeld-Empfänger nicht zu einem angesetzten Termin im Jobcenter, kann das eine Sanktion nach sich ziehen. Jedoch vorausgesetzt, dass das Jobcenter den Zugang der Einladung nachweisen kann. Andernfalls ist eine Leistungskürzung nicht zulässig."
https://www.buergergeld.org/news/ohne-beweis-keine-bueregergeld-kuerzung-jobcenter-in-der-pflicht/
@Freiheitsrechte und das #BVerfG wird dies genaus kassieren.wie #Hartz4-#Sanktionen!
Und? - Wo bleiben die #Sanktionen für dieses #Kriegsverbrechen?
Deutschland verhängt Einreiseverbot für Serbenführer Dodik
Der serbische Nationalist Milorad Dodik darf nicht mehr nach Deutschland und Österreich einreisen. Die Sanktionen folgen rund eine Woche auf ein Urteil gegen den Serbenführer wegen verfassungswidriger Gesetze.
@tagesschau Ungarn sieht sich schon lange nicht mehr demokratischen, pluralistischen und rechtsstaatlichen Werten verpflichtet. Es wird Zeit für scharfe, wirkungsvolle #sanktionen gegen #ungarn. Bislang lassen wir uns auf der Nase rumtanzen.
Scharfe Töne zwischen den USA und dem Iran
US-Präsident Trump will einen neuen Atomdeal mit dem Iran - und versucht es mit Geheimdiplomatie und Drohungen. Doch Teheran lehnt direkte Verhandlungen mit den USA weiter konsequent ab. Von Uwe Lueb.
«Der Wert der russischen Vermögenswerte in der Schweiz hat sich deutlich erhöht»