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#RolfMützenich

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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Eine Erhöhung auf 15 Euro habe man „so nicht verabredet“, sagt der designierte Kanzler. Auch die Senkung der Steuer für kleine und mittlere Einkommen sei „nicht fix“.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Merz widerspricht Klingbeil bei Mindestlohn
Süddeutsche.de · Merz widerspricht Klingbeil bei MindestlohnEine Erhöhung auf 15 Euro habe man „so nicht verabredet“, sagt der designierte Kanzler. Auch die Senkung der Steuer für kleine und mittlere Einkommen sei „nicht fix“.
#ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen zumindest einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen. Die saarländische Ministerpräsidentin warnt davor.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf NeuauszählungDie junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.
#ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Auch nach der Ermordung ihres Mannes hätten Menschen aus allen politischen Lagern demonstriert, sagt die Witwe des früheren CDU-Politikers. Dass der Kanzlerkandidat der Union nun etwas anderes behauptet habe, befremde sie sehr.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025 Liveticker: Lübckes Witwe wehrt sich gegen Merz-Äußerung
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Sondierungen zwischen Union und SPD sollen Freitag startenDas wurde der SZ aus Parteikreisen bestätigt.
#ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Die Liberalen beantragen, den Gesetzentwurf noch einmal in den Ausschuss zu überweisen. Die Union lässt die Sitzung unterbrechen. Die Fraktionen besprechen sich und verhandeln darüber, wie es weitergeht. Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen im Liveblog und im Stream.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #Vertrauensfrage #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #AliceWeidel #AfD #DieLinke #BSW #SahraWagenknecht #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025: SPD und FDP wollen Abstimmung zum Migrationsgesetz verschieben
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: SPD und FDP wollen Abstimmung zum Migrationsgesetz verschiebenKommt es zu einer Mehrheit, muss der Bundesrat zustimmen - ein Scheitern ist wahrscheinlich. Die FDP will den Entwurf an den Ausschuss zurückschicken.
#ampelkoalition
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Christophe Neff

Angebliches #FDP -Drehbuch für #Ampelbruch »Diese Inszenierung zeigt, wie tief Herr Lindner gefallen ist«
Medienberichte legen nahe: FDP-Chef Lindner hat den Koalitionsbruch von langer Hand geplant. SPD-Spitzenpolitiker wie #RolfMützenich zeigen sich gegenüber dem SPIEGEL empört: »Wichtige Teile der FDP haben sich völlig disqualifiziert.«
spiegel.de/politik/deutschland #ChristianLindner #GerhartBaum
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DER SPIEGEL · Angebliches FDP-Drehbuch für Ampel-Bruch: »Diese Inszenierung zeigt, wie tief Herr Lindner gefallen ist«By DER SPIEGEL
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