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#Parlament

3 posts3 participants0 posts today
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Michael Blume

Es ist genau, wie @silberspur schreibt: Eine demokratische #Konkordanzregierung bindet möglichst alle demokratischen Kräfte im #Parlament ein. So könnte der deutsche #Bundestag sofort (!) eine stabile #Mehrheit aus #Union, #SPD und #Grünen bilden, mit der #Linke wären sogar zwei Drittel möglich. Die #AfD wäre dagegen draußen, weil faschistisch.

@jedie @dendroniker @tagesschau @ZDF @energisch_ scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Deutschland kann in wenigen Tagen eine Konkordanzregierung statt wachsendem Faschismus bildenDr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.
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Michael Blume

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Erst 1961 verhandelten der 85jährige Konrad #Adenauer von der #CDU & der Nationalliberale Erich #Mende von der #FDP den ersten Parteien - #Koalitionsvertrag in der Bundesrepublik #Deutschland. Dieser wandte sich in vielem direkt gegen das #Grundgesetz & leitete die Entmachtung des #Bundestag & eine Parteien - #Bürokratie ein. Das #Parlament könnte diese Sackgasse jederzeit durch eine demokratische #Konkordanzregierung verlassen. 🇩🇪🇪🇺📚🤔 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom GrundgesetzDr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.
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Michael Blume

@jimclark

Danke, doch ich sehe eher das Gegenteil: Warum brauchen Parteien eigene Stäbe und planen im jetzigen #Koalitionsvortrag sogar eine Parteien - "Rentenkommission", obwohl wir doch Hunderte MdBs mit Mitarbeitenden des #Bundestag haben? Ich möchte endlich wieder die demokratische #Politik öffentlich im #Parlament erleben, statt nichtöffentliche Parteien - "Nebenregierungen", die gegen das Grundgesetz bürokratische Texte erschaffen... 🤔 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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Michael Blume

@ReinerTrometer

Genau darum geht es: Eine #Konkordanzregierung basiert eben nicht auf einem zunehmend umstrittenen #Koalitionsvertrag zwischen #Parteien, sondern auf einer Grundsatzvereinbarung mit Ressortverteilung und einem andauernden #Dialog - Prozess im #Parlament. Auch die KI #Feloai konnte die politisch-kulturellen Unterschiede zwischen Koalitions- und Konkordanzregierungen hier bereits sehr gut wiedergeben: scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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Manuel 'HonkHase' Atug

"Auch in der IT-Abteilung herrscht dringend Handlungsbedarf. Im Januar gab es erneut Phishingangriffe auf #Bundestag's-E-Mail-Konten. Ob Daten abflossen, will das #Parlament nicht sagen. Schön wäre es, wenn betroffene Abgeordnete wenigstens schnelle Hilfe bei der hauseigenen IT-Hotline bekämen. Freitags allerdings ist die 117 verlässlich nur bis 18 Uhr besetzt. Das wirkt ein bisschen so..."
zeit.de/2025/15/spionage-bunde

ZEIT ONLINESpionage im Bundestag: Sicherheitsrisiko PutzkolonneSind Geheimnisse im Bundestag sicher? Führende Abgeordneten fürchten: Nein. Warum das Parlament so anfällig für Spionage und Sabotage ist.
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m0bi ⁂

Najlepszy moment na wyjście Nowej Lewicy z koalicji z PO był dawno temu.

Drugi najlepszy dzień jest dzisiaj, po przepchnięciu (we współpracy PO z konfederosją) haniebnej ustawy, wobec której głosowali przeciw.

Jeśli tego nie zrobią, zobaczymy marginalizację i wchłonięcie do POKO.

To będzie chyba już ostateczny test, kto tam dla stołków, a kto dla zmiany i pilnowania interesu wyborców.

Żal patrzeć. Żal zmarnowanej szansy...

Wykres sondaży poparcia pokazujący spadek notowań Nowej Lewicy w czasie do 6%
#polityka#NowaLewica#Lewica
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Maxi 10x 💉

Bin die Woche endlich dazu gekommen, die vierte Staffel #Parlament von ARD One zu schauen. Sie ist weniger lustig als die drei vorherigen und leider ging so manche Figur verloren (Samy arbeitet jetzt bei der Europäischen Kommission und nicht mehr im Europäischen Parlament, gibt aber Zusammenarbeiten). Dennoch überaus sehenswert zum Lernen über die Institutionen und Abläufe.

ardmediathek.de/serie/parlamen (Multilingualen O-Ton wählen!)

www.ardmediathek.deParlament Staffel 4 der Serie - jetzt streamen!Ein paar Wochen nach dem Brexit-Referendum tritt Samy in Brüssel seine neue Stelle als Assistent eines Europa-Abgeordneten an. Samy weiß nicht viel über die europäischen Institutionen, aber er lernt schnell…
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mokomokai

>Warum eine #Minderheitsregierung besser für #Deutschland wäre<

Eine #Minderheitsregierung waere eine echte Chance zur Staerkung von #Parlament, #Themenvielfalt und #Demokratie.

Abgesehen von der Neuverschuldung für Militär/ Infrastruktur und etwas Klima ist die Programmatik der neuen Bundesregierung noch immer Austeritaet, dabei ist kluge #Sozialpolitik auch eine #Standortsicherung für den #Arbeitsmarkt und Sicherheitspolitik

deutschlandfunkkultur.de/warum

Leider liegt für dieses Bild keine Bildbeschreibung vor
Deutschlandfunk KulturWarum eine Minderheitsregierung besser für Deutschland wäre
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