Doch, @ernestoDuracelli - jedes Jahr einer rechtsstaatlichen #Demokratie bringt uns weiter. Die demokratische #Zivilgesellschaft und der #Solarpunk können sich gegen den #Fossilismus organisieren, das #Fediversum wird jeden Tag stärker. Der Zerfall der #Ampel und die folgende #Neuwahl waren schlimm genug.
@eilmeldungen_sz_de
Ein Mann kein Wort.
Dann darf eben auch nichts gelten, was die SPD zugesgt hat.
Das ist die ominöse Planungssicherheit, die die Wirtschaft fordert.
Handschlag meint auf die Finger hauen, nicht Hand schütteln.
#Neuwahl jetzt
@TheSilentMario
Dass das #DeutschlandTicket bleibt überrascht mich schon, aber alles anderes (was ich bisher selber gelesen, oder mitbekommen habe) ist keine Überraschung.
Und Du wirst Recht haben. Wir müssen sehen was dabei rauskommt/umgesetzt wird.
Ich tippe auf einem #Neuwahl spätestens April 2028.
Wird #Politik für #Deutschland eigentlich noch in Deutschland gemacht - oder verzwergen wir uns freiwillig unter #Trump?
Zur Erinnerung:
- #Lindner hat die #Ampel am Tag nach der Trump-Wahl zerschossen.
- #Merz ist vor der #Neuwahl im #Bundestag wegen der #Schuldenbremse umgefallen - wegen Trump angeblich.
Und jetzt soll der von dem Irren mutwillig herbeigeführte #Börsencrash die #Koalitionsverhandlungen torpedieren.
Ich fass das alles nicht mehr.
„Die längste Zeitspanne zwischen #Wahltag und #Konstituierung gab es im Jahr 1976.
In diese Lücke fielen die ersten beiden von insgesamt vier #Bundestagssitzung|en, die seit 1949 nach den #Neuwahlen noch in alter #Besetzung stattfanden.
Die dritte #Sitzung eines alten #Bundestages ging am 16. Oktober 1998 über die Bühne.
Zur vierten und bisher letzten Sitzung eines alten #Bundestag|es kamen die #Abgeordneten am 28. September 2005, zehn Tage nach der #Neuwahl, zusammen.“
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw13-de-konstituierende-sitzung-1056494
Was die Einigung von Union und SPD bedeutet?
Dass #merz #NoMerz #MerzDarfNieKanzlerWerden vor der #neuwahl #btw #BTW2025 #BTW25 ganz bewusst die alte Regierung hat auflaufen lassen, den Wählerinnen und Wählern und allen dazwischen und außerhalb vorgegaukelt hat, man könne durch Sparen die nötigen Ausgaben tätigen, dafür vor allem die Grünen #diegruenen diffamiert hat, NUR UM JETZT WENN'S UM IHN GEHT GENAU DAS ZU MACHEN, WAS ER BEI DER AMPEL (mit #LINDNER) VERHINDERT HAT.
WHAT. THE. FUCK.
#Kleinparteien sollten #Unterstützungsunterschriften für die #Wahlzulassung auch Online erledigen können. #ePetition beim #Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_12/_16/Petition_175907.%24%24%24.a.u.html
Nein, Online Formular runterladen und #ausdrucken ist nicht "vollständig Online". Und ja es ist "nur" eine #Petition, wording usw. muss nicht perfekt sein. Aber anders als bei anderen #Petitionen führt das Quorum auch einer Anhörung.
#ChangeOrg #WeAct #Mitbestimmung #Chancengleichheit #Digitalisierung #BTW25 #Neuwahl #Bundestagswahl #Wahlen
Der #oBPT #BPT251 der #PiratenPartei geht gleich los.
Hier gehts dann zum #LiveStream: https://piraten.live/bpt251
Und hier zu den Anträgen usw.: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2025.1/Antragsportal
Stegner (SPD) - Kanzler blockiert Ukraine-Hilfen nicht
Der SPD-Außenpolitiker Stegner hat mit Unverständnis auf Vorwürfe reagiert, wonach Bundeskanzler Scholz neue Militärhilfen für die Ukraine blockiert haben soll.#Flugabwehr #KanzlerScholz #Ukraine-Krieg #Neuwahl
Ukrainehilfen: Kanzler blockiert laut Stegner nicht
Das koloniale #europa unterdrückte einst 85% (!!) der Erde 
& beutet sie bis heute gnadenlos aus. #rassismus #kolonialismus & #sexismus sind die eigentlichen #grundwerte weißer Europäer,wie man in der #fluchtlingsfeindlichen #politik der #eu gut erkennen kann. #cdu #csu #fckafd #magdeburg #patriarchat #privilegien #antifeminismusstoppen #asyl #migration #Todesfahrt #weihnachten #heuchler #neuwahl #merz #Soder #spahn #klimawandel
https://taz.de/Todesfaelle-bei-der-Flucht-nach-Europa/!6059152/
„Wenn ich mir seine [#habeck] Reden auf #twitter in letzter Zeit so ansehe, denke ich: Das ist das, was ich von den Spitzenleuten aller Parteien in diesen Zeiten auch hören möchte.“ #neuwahl #cdu #fckcdu #merz #linnemann #populisten #afd #Brandmauer
https://taz.de/Klimaaktivist-ueber-seinen-CDU-Austritt/!6059104/
Knapp zwei Monate sind es noch bis zur #Neuwahl im Bund. Berlins Wahlleiter Stephan Bröchler ist zuversichtlich, dass diesmal alles klappt. Es fehlen allerdings noch 2000 bis 3000 Wahlhelfer in vier Bezirken. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187791.bundestagswahlkampf-berlin-noch-wahlhelfer-gesucht.html
@zynaesthesie #cdu ganz nah an der #remigration idee, #mauerbau & rassistischem #Terrorstaat. Dass es kein Recht auf absolute Sicherheit auf Kosten v #freiheit gibt, Sicherheit im Leben eh eine Illusion ist & jede terrorattacke heute v #populisten wie #merz nur genutzt wird, um den staatlichen Machtapparat zu vergrößern:
Wann merkt ihr das?
#neuwahl #deutschland #afdwirkt #sicherheit #illusion #weihnachtsmarkt #magdeburg #terror #gesellschaft #patriarchat #globalism #nazi #musk
@tazgetroete aber #wohltatigkeit verkauft sich halt so gut 
#weihnachten #merz #armut #taxtherich #neuwahl
@watson_news -während #merz @cdu populistisch über arbeitsunwillige in #deutschland faselt…
#ki #ai #arbeitswelt #zukunft #kanzlerkatastrophe #neuwahl
