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#Klage

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nemo™ 🇺🇦

Tesla steht vor Gericht wegen angeblicher Manipulation von Kilometerzählern! 😱 Eine Sammelklage in Kalifornien behauptet, dass Teslas angeblich zu viele Kilometer zählen, um Garantieverpflichtungen zu reduzieren. Betrifft möglicherweise über 1 Million Fahrzeuge. 🚗💨 #Tesla #Elektroauto #Klage #newz

n-tv.de/wirtschaft/Teslas-zaeh

n-tv NACHRICHTEN · Damit Autos aus Garantie fallen: Teslas zählen angeblich zu viele KilometerBy n-tv NACHRICHTEN
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Volt Hessen

📢 Demokratie in Gefahr: #Volt kündigt Klage gegen die Reform des Hessischen Kommunalrechts an!

Die Koalition aus #CDU und #SPD hat ein Gesetz beschlossen, das durch Einführung des d'Hondt-Verfahrens größere Parteien bevorzugt und kleinere benachteiligt. Wir wehren uns gegen diese Machtkonzentration!

voltdeutschland.org/hessen/neu

🧵 1/2

Auf dem Bild ist eine lila gefärbte Justitia-Statue zu sehen, die eine Waage in der linken und ein Schwert in der rechten Hand hält. Ihr sind die Augen verbunden. Im oberen Bereich steht in großen weißen Buchstaben „Wir klagen!“. Im Hintergrund sind mehrere halbtransparente Sterne zu erkennen. Unten im Bild ist das weiße Volt-Logo platziert. Das gesamte Bild ist in lila Tönen gehalten, was die Parteifarbe von Volt widerspiegelt.
#Demokratie#Kommunalrecht#Klage
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tagesschau

Schröder scheitert von Bundesverwaltungsgericht mit Klage für Bundestagsbüro

Altkanzler Schröder bekommt sein Büro im Bundestag nicht zurück: Auch in dritter Instanz scheiterte er mit seiner Klage. Er könnte allerdings versuchen, seinen Anspruch vor dem Bundesverfassungsgerichts durchzusetzen.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Schröder scheitert von Bundesverwaltungsgericht mit Klage für BundestagsbüroAltkanzler Schröder bekommt sein Büro im Bundestag nicht zurück: Auch in dritter Instanz scheiterte er mit seiner Klage. Er könnte allerdings versuchen, seinen Anspruch vor dem Bundesverfassungsgerichts durchzusetzen.
#GerhardSchröder#Bundestag#Klage
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Cécile 👩‍🦽

Reminder #Polizeiproblem #Klage #Uberwachung

am 4.4. 2025 um 12h45 wird vor dem Verwaltungsgericht Gießen Sitzungssaal 103 meine Klage gegen die Polizei verhandelt. Az 4 K 1898/21.GI

* Reicht die Eigenschaft als polizeibekannte Umwelt- und Kletteraktivistin für eine jederzeitige Durchsuchung an Verkehrsknotenpunkten im Bundesgebiet aus?
* Wie hat die Polizei Kenntnis von der privaten Zugreise erlangt? Akte bis heute "Verschlusssache"

Nach einer erfolgreichen Verfassungsbeschwerde (Az - 1 BvR 687/22) betreffend Prozesskostenhilfe und die Aussicht auf Erfolg der Klage, wird endlich in der Hauptsache verhandelt.

blog.eichhoernchen.fr/post/4-4

Eichhörnchen l'écureuille4.4.25 – Verhandlung meiner Klage gegen Überwachung und eine Polizeikontrolle in einem ICE vorm VG GießenTermin 4.4. 2025 um 12h45 Verwaltungsgericht Gießen Sitzungssaal 103Reicht die Eigenschaft als polizeibekannte Umwelt- und Kletteraktivistin für eine jederzeitige Durchsuchung an Verkehrsknotenpunkten im Bundesgebiet aus?Wie hat die Polizei Kenntnis von der privaten Zugreise erlangt?Nach e
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tagesschau

FDP scheitert mit Klage: NRW darf über Grundgesetzänderung abstimmen

Morgen entscheidet der Bundesrat über das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD. In NRW wollte die FDP gerichtlich verhindern, dass die schwarz-grüne Landesregierung darüber abstimmen darf - und scheiterte.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

wdr.de · FDP scheitert mit Klage: NRW darf über Grundgesetzänderung abstimmenBy Nina Magoley
#Grundgesetz#Schuldenbremse#Klage
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Stefan

Wie hoch oder niedrig wohl die Bereitschaft für finanzielle Unterstützung wäre bei einer Klage gegen die unbedachte Verwendung von WhatsApp im Privaten/Beruf? 🙄😅😉

Denn sofern ich richtig erinnere, müsste vor dem hinzufügen zur Kontaktliste im Smartphone wenn darauf auch WhatsApp installiert ist dann von dem Kontakt eine Erlaubnis eingeholt werden bezüglich Weitergabe der Daten an WhatsApp oder irre ich? 🤔

#WhatsApp#Klage#Finanzierung
Replied in thread
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Synapsenkitzler 🌻

Oh, die #Titanic hat ein neues Meisterwerk veröffentlicht. Lindner klagt dagegen: shop.titanic-magazin.de/pdfs/t

Ticker zur Klage:
"Christian Lindner vs. TITANIC +++ Januarausgabe soll nicht mehr vertrieben werden +++ Geschäftsführerin Thoms: »Verkaufsverbote sind nur dornige Abowerbungen!« +++ Gerichtstermin am Strand von Sylt?"
titanic-magazin.de/news/lindne

shop.titanic-magazin.deTITANIC PDF Januar 2025www.titanic-magazin.de/heft/2025/januar/
#lindner#lowperformer#klage
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Technische Universität Berlin

🚨 Die #TUBerlin hat den Weg zu einer #Klage gegen das Land Berlin geöffnet und pocht auf die Einhaltung der #Hochschulverträge. TU-Präsidentin Geraldine Rauch: "In den vergangenen Monaten sind zu viele Versprechen gebrochen." Spitzenforschung auf Weltniveau sei nur möglich, wenn es verlässliche Rahmenbedingungen gebe.

Zum kompletten Statement 👉 tu.berlin/go1043/n66049/

📣 Kundgebung "Berlin ist unkürzbar" gegen die Kürzungspläne
📅 Samstag, 22. Februar 2025, ab 14 Uhr
📍 vor dem Roten Rathaus

Drohnenaufnahme vom Campus der TU Berlin. Foto: Benjamin Eckert
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