Erstaunlich, dass #Kiesewetter… gar nichts wird.
Erstaunlich, dass #Kiesewetter… gar nichts wird.
@tonline
#RoderichKiesewetter zu #afdVerbot und #Normalisierung
Tröstlich beruhigende Stimme der vergleichsweise Vernunft, oder muss man sagen, wer sich beruhigen will hört sich #Kiesewetter an; Es gibt aber keinen Grund sich zu beruhigen.
Der #Rechtsruck schreitet unbekümmert voran, ihn zu #normalisieren hat nur einen #emotional beruhigenden Effekt; man regt sich halt nicht mehr auf, darüber dass...
@peterjelinek
Diese #CDU-#Wählertäuschung hat #Kiesewetter ja nun auch eingestanden.
„Kiesewetter gibt bei Lanz freimütig zu, dass die CDU vor der Wahl nicht gesagt hat, dass nach der Wahl gigantische Aufrüstungsschulden kommen, damit BSW & AfD nicht stärker werden“.
Ich hasse solche Betrügerei.
Ich will aufrichtige #Politiker, die sagen, was sie wollen und für notwendig halten und das ordentlich begründen.
https://www.berliner-zeitung.de/news/sahra-wagenknecht-reagiert-auf-waehlertaeuschung-aussagen-von-kiesewetter-li.2307669 #WählerBetrug
@deutschlandfunk #Kiesewetter hat Recht - schöner wäre es noch, wenn er dabei nicht nur die militärische Verteidigung benennt, sondern auch die zivile Verteidigung (#Bevölkerungsschutz) explizit in seine Worte einbeziehen würde. @bevoelkerungsschutz
Nach den Äußerungen von #Kiesewetter, #Linnemann, #Söder und #Merz und nach den Wortbrüchen der #ÖVP in #Österreich gilt:
Ja, es ist so einfach.
#Remigration #Deportation #Asyl #Migration #Staatsbürgerschaft #NieMehrCDU #BTW25
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-pro-asyl-cdu-merz-habeck-102.html
Scholz verzichtet auf rechtliche Schritte gegen Kiesewetter
Die Bundesregierung will den CDU-Politiker Kiesewetter nun doch nicht rechtlich belangen. Der hatte per Tweet behauptet, eine Kanzlerreise nach Moskau könne bevorstehen. Der Außenpolitiker löschte inzwischen die Nachricht wieder.
Stellt euch vor, da wären #Steinmeier und #Weidel auf dem Bild.
Die Bildunterschrift ist auch wieder toll: "in Teilen rechtsradikal" ist die #FPÖ also nur - na, dann ist ja alles auch nur halb so schlimm, nä?
Und hört euch #Kiesewetter, #Linnemann, #Söder und #Merz an: Der ewige Verweis auf den Grundsatzbeschluss, nie mit der #AfD zusammenzuarbeiten, klingt aus der #CDU genauso hohl wie die Vorwahlversprechen der #ÖVP.
Es geht Konservativen nie um #Demokratie. Es geht immer um Macht.
Germany’s Scholz outraged over ‘indecent’ Moscow visit speculation https://www.byteseu.com/625767/ #AfD #berlin #Bundestag #CDU #cdu/csu #ChristianDemocraticUnion #ChristianSocialUnion #FriedrichMerz #Germany #Kiesewetter #MatthiasMiersch #OlafScholz #RolfMützenich #Russia #UkrainianInvasion #VladimirPutin
https://www.europesays.com/1743846/ Germany’s Scholz outraged over ‘indecent’ Moscow visit speculation #afd #berlin #Bundestag #cdu #CDUCSU #ChristianDemocraticUnion #ChristianSocialUnion #FriedrichMerz #germany #Kiesewetter #MatthiasMiersch #OlafScholz #RolfMützenich #Russia #UkrainianInvasion #VladimirPutin
Man ersetze die #FPÖ durch die #AfD und stelle sich das Ganze bei uns vor. #Kanzler #Merz tritt zurück und sein #Nachfolger in der #CDSU (vielleicht #Kiesewetter ?) bietet daraufhin #Koalitionsverhandlungen mit der #AfD an. Daraus dann eine #CDU/AfD-#Koalition. Klingt unmöglich ? Gar nix mehr ist #unmöglich. Keine #Protestmärsche in #Österreich ?
Österreich: #VanderBellen spricht mit FPÖ über #Regierungsbildung | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/oesterreich-regierungsbildung-110.html
Vielleicht hat die #Bundeskanzlerin #mitgemeint auch nur #vergessen, dass da was geplant wird.
Posting von Außenpolitiker #Kiesewetter - „Zutiefst unanständig“: #Scholz kritisiert Äußerung aus #CDU zu angeblicher #Moskau-Reise – rechtliche Schritte angekündigt
@tonline “Diese Behauptung sei "infam und perfide", sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch und forderte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf, dafür zu sorgen, dass der Post gelöscht werde und sich #Kiesewetter entschuldige.”
Der ganze Giftpfeil wäre wirkungslos, wäre er nicht so verdammt realistisch.
Neulich:
Vereinbarung für fairen #Wahlkampf
Inzwischen:
#CDU "infam und perfide"
Die CDU kann noch immer an #Merz scheitern! Der haut einen raus (Entzug der deutschen #Staatsbürgerschaft), geht den #GOP -Weg unbeirrt weiter und geifert den Deportationsjüngern nach.
Da MUSS #Kiesewetter eine neue Front gegen die #SPD aufmachen.
Das ist ABLENKUNG!
Das ist das matschig machen von Wählergehirnen, damit die Wahlschafe bloß weiter CDU wählen!
SPD wirft Kiesewetter Verbreitung von Falschinformationen vor
Der CDU-Abgeordnete Kiesewetter behauptet, es gebe Hinweise, dass Kanzler Scholz vor der Bundestagswahl nach Russland reisen und Präsidenten Putin treffen wolle. Laut der SPD ist das "frei erfunden". Die Regierung droht mit rechtlichen Schritten.
#Kiesewetter: „Der internationale Strafgerichtshof ist für #Israel nicht zuständig, weil Israel eine Demokratie ist!“
@HonkHase
Willkommen bei #Maerz-#Bullshittbingo!
Hat der Mann außer von Wirtschaftsrecht und sich selbst verkaufen, überhaupt von irgendetwas anderem seriös und sachlich Ahnungen? Das ist echt beängstigend, dass die #Union bei über 30 % steht, trotz dieser regelmäßigen Performance ohne sachlich-fundierte Ahnung.
Und die sachlich korrekt überlegte Überlegung von Herrn #Kiesewetter zu Beginn wegzubügeln, zeugt m.E.n. auch von Realitätsferne.
„Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde ich nicht ausschließen. Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird.“ - Damit hat Kiesewetter auch das Nachbestellen von Material, das man an die #Ukraine abgibt, mitberücksichtigt und die Tatsache, dass #Russland bis auf Weiteres auf #Kriegswirtschaft umgestellt hat.
Da hilft auch nicht, wenn #Silensky am Telefon erklärt, dass man bis 2026 ausfinanziert sei.
Die letzten 15 min von #Lanz sind echt stark. Da diskutieren Sigmar #Gabriel und #Kiesewetter nach einem abschreckenden Republikaner-Freak-Beispiel über den Unterschied der deutschen Parteiendemokratie zur amerikanischen: Sie verstehen sich als Wettbewerber, nicht als Feinde, Demokratie ist immer anzunehmen, dass der andere Recht haben könnte. Es geht um Mehrheiten und Kompromisse. Und #Wagenknecht versucht mit dem #BSW gerade, das amerikanische Modell auch in Deutschland einzuführen.
Eins ist mal sonnenklar:
Niemand,
wirklich niemand,
wird hinterher behaupten können,
er hätte das alles ja nicht kommen sehen und von nichts gewusst.
NIEMAND!
#Deutschland, aber völlig normal #rechtsextremistisch.
#CDU #AfD #Brandmauer #Thüringen #Sachsen #Brandenburg #brauneCDU #Merz #Kiesewetter #Steigbügelhalter #Rechtsruck #Faschismus #Demokratie
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/kooperation-afd-cdu-friedrich-merz-thueringen