#Merz versichert #Netanjahu auch weiterhin Unterstützung bei #Genozid
Wenn #Faschisten klüngeln.
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#faschisten
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Bis jetzt dachte ich, dass einer der wenigen Unterschiede zwischen der "AfD mit Substanz" (und dem Wurmfortsatz CSU) von #Merz und den #Faschisten der AfD, wäre vor allem die Zustimmung zu den Werten und Ideen der EU.
Kaum einen Tag im Amt, schon macht Merz den Trump und bricht nicht nur europäisches Recht, sondern torpediert damit auch gleich eine der Grundideen der EU mit seinem Isolationismus.
Alle fragen, ob die #CDU ihr Verhältnis zur Linkspartei ändert und ich frage mich warum die #Linke ihre Einstellung zu #Faschisten ändern sollte.
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@p_calleri
Und wieder haben wir eine #Kakistokratie gewählt, deren EntscheiderInnen kein Problem haben gegen geltendes (auch internationales) Recht zu verstossen.
Zu sagen, wir leben in einer Eigennutz- #Kakistokratie (statt Demokratie) wäre jetzt eigentlich wenigstens genauso ehrlich wie #Faschisten auch als solche zu bezeichnen statt sie mit "teils rechtsextrem" zu verharmlosen.
But here we are.
munin
„ KUNDGEBUNG: KEINE AUSREDEN MEHR! AFD VERBOT JETZT!“
Demo gegen #Rechts in #Berlin :
Sonntag 11.05. um 16 Uhr am #Brandenburgertor
Gegen #faschisten #nazis und #noafd #afd
für ein #afdverbotjetzt #afdverbot
Hätte wäre übrigens einer guter Tag #Faschisten zu verbieten.
#AfD #TagDerBefreiung
Merz darf nicht Kanzler beiben! Sachsens Innenminister #Schuster zu #AfD Einstufung:
„Einen neuen Radikalenerlass wird es nicht geben“
DOCH, genau DAS. Es braucht einen #Radikalenerlass gegen Rechte!
Warum sollte das so abwegig sein, wenn es gegen die Linken so schnell möglich war?!
#Sachsen #Faschisten #Rechtsextrem
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:sdef6jasplio2jg5glmmqxej/post/3loj3qi7oj22h
Bluesky SocialBluesky
Der #ÖRR, #ARD und #ZDF haben die #Faschisten der #AfD jahrelang verharmlost und versucht, sie zu "normalisieren", haben sie interviewt, in jede #Talkshow eingeladen, und sie in Kommentaren als gleichberechtigte politische Kraft behandelt.
Dann kam das #BfV mit seinem Bericht dazwischen. und nu?
Wird man die #AfD weiter einladen, verharmlosen, "normaisieren"?
Befürchte: Ja.
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@unikonstanz
Diese Ausstellung sollte man unbedingt besuchen. 2016 war ich selbst in Sant’Anna di #Stazzema und dort zu erfahren, welches Grauen vor allem deutsche und österreiche #Faschisten über den Ort gebracht haben, war ein aufwühlendes Erlebnis.
Mit sofortiger Wirkung Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
Eine SPD Innenministerin entlässt den Leiter des Verfassungsschutzes weil der sich dafür ausspricht härter gegen Nazis vorzugehen als sie selbst es tut.
Frau Lange lehnt auch ein Verbotsverfahren gegen die braun/blauen ab.
Da fehlen mir die Worte.
DER SPIEGEL · Mit sofortiger Wirkung: Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
Die ersten Anschuldigungen gehen ein ala "Die Abweichler haben den Ernst der Lage nicht erkannt...."
FUCK YOU!
Art. 38 (1) S.2 GG
"Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Ihrem Gewissen und nicht irgendwelchen Ränkespielchen.
Und hört bitte auf uns #CDU und #SPD als irgendeine Brandmauer oder Bollwerk gegen die #Faschisten zu verkaufen. Mittäter sind sie - allesamt!
Maaaaaaaaaaaaaan, können wir aufhören so zu tun als wüssten wir nicht warum sich die #Neoliberale Drecksbande aus #CDU #CSU #SPD #FDP und #Grüne nicht zu einem #Parteiverbot durchringen wollen?
Muss man es euch buchstabieren?
Fragt euch einfach, welche Art Menschen nicht gegen #Faschisten vorgehen, verdammt!
#Faschisten drohen der #Demokratie mit Abmahnung.
Mehr muss ich nicht wissen.
#Dobrindt reicht das vermutlich immer noch nicht.
#AfD #AFD_VERBOT_JETZT #SchwarzRot #Merz #CDU #CSU #Steigbügelhalter #Verfassungsschutz
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/afd-klage-verfassungsschutz-rechtsextremismus
ZEIT ONLINERechtsextremismus: AfD verklagt Verfassungsschutz nach Einstufung als rechtsextremistischDie AfD-Bundespartei hat eine Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht. Sie will sich so gegen die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" wehren.
"Gutes Regieren" allein reicht nicht mehr um Vertrauen zurückzugewinnen, in Zeiten da #Faschisten weltweit immer stärker werden.
Der Kampf um "Hearts and Minds" darf Rechten nicht länger überlassen werden. Der Einsatz von Demokraten und Zivilgesellschaft ist mehr denn je ein Muss.
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · AfD ist gesichert rechtsextrem: Entnormalisiert diese Partei!Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Im Kampf für die Demokratie ist jetzt die Zivilgesellschaft gefragt.
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@why_not Weil chrissy #lindner lieber #faschisten in die Hände spielt.
Auf die #AfD kann es nur eine Antwort geben: Ausgrenzen! Wer sich mit #Faschisten gemein macht, wer sie unterstützt, wer sie wählt, macht sich mitschuldig! Diese Leute haben überall dort nichts zu suchen:
#Schule
#Behörde
#Polizei
#Parlament
#Verein
Es braucht einen " #Radikalenerlass " für #Rechts!
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@ndaktuell
…#Befreiung durch #Sowietunion, #Stalin und Co. oder, von #Faschisten zu #Faschisten
“…aufgeklärte Zeiten” 
#Faschisten, die sich über fehlende #Demokratie beschweren. 
Die Jessy Wellmer fragt in den @tagesthemen.bsky.social die Faschistin #Storch tatsächlich, ob sie es akzeptieren würde, wenn ein Gericht die Einschätzung als #Faschisten bestätigen würde.
Das ist Totalversagen der Medien.
Die #ARD zieht eine Spur faschistischer Propaganda durch das Programm.
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@NaMi Die Bundesinnenministerin #Faeser legitimiert durch ihre Teilnahme an dieser Farce einen #Faschisten. @bmi