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#Entrechtung

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Alleine auf der Ebene des Koalitionsvertrages zeigt sich in massiver Form punktuelle #Menschenfeindlichkeit denn die Gründe für die multiplen #Krisen & #Krisenverschraenkungen sind struktureller Art und haben mit der #Legislative aus den Jahren 1999 - 2025 zu tun.
Beispiel: Die strukturelle #Wohnungsnot und der #Fachkräftemangel Mit der #Agenda2010 und der Partiellen #Entrechtung von #Menschen in #Langzeiterwerbslosigkeit konnte nicht mehr frei ueber #Bildung entschieden werden = #Willkür

>Wie gefährdet ist unsere #demokratie | u.a. mit Michel Friedman, Marina Weisband ...<

Bereits das Intro durch #MarinaWeisband
deckt einen wichtigen Aspekt ab:

#Faschismus wird nicht visuell wahrzunehmen sein, sondern findet als erstes in der Sozialsphaere von #Recht statt.

Stichwort: Inkrementelle #Entrechtung am Beispiel des Umgangs mit dem #Asylrecht und im #SGBII

Ein #Rechtsdrift braucht also den analytischen Blick unter Einbeziehung des Faktors #Zeit

youtube.com/watch?v=kE0cePj_W9

>#Erbschaftsteuer: Nicht für Superreiche - Netzwerk Steuergerechtigkeit<

#Ueberreichtum

Die CDU spricht davon dass sie die Krisen bekämpfen will & zugleich setzt sie auf Prämissen welche #Deutschland in diese Krisen & Krisenverschraenkungen getrieben hat.

Wir haben e. #Vermögensungleichheit mit einem #GiniKoeffizient von 0,77 & dennoch soll bei den Aermsten - nämlich Menschen im Kontext inkrementeller #Entrechtung - gespart werden & Reichtum sogar begünstigt werden ❗

netzwerk-steuergerechtigkeit.d

Erbschaftsteuer: Nicht für Superreiche
Netzwerk Steuergerechtigkeit · Erbschaftsteuer: Nicht für Superreiche - Netzwerk SteuergerechtigkeitDie neue Erbschafts- und Schenkungssteuerstatistik ist erschienen. Abermals wird deutlich: Die Erbschaftssteuerreform 2016 hat den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts verfehlt, die weitreichenden Privilegien für superreiche Unternehmenserben einzudämmen.

Die Räson eines demokratischen Rechtsstaats wird in seiner Verfassung definiert, nirgendwo und von niemandem sonst.

Das deutsche #Grundgesetz sagt unmissverständlich, gleich im ersten Artikel: "Die Würde des Menschen ist unantastbar".

Es enthält keine Einschränkungen, keine Vorbehalte, keine Relativierungen zu Nationalität, Religion, oder Sonstigem.

Es erwähnt keine Ausnahmen oder Rechtfertigungen für #Entmenschlichung, #Vertreibung, #Entrechtung oder #Vernichtung von Menschen.

Das ist aus gutem Grund deutsche #Staatsräson, als einzig legitime Lehre aus dem Dritten Reich.

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Sie steigert ein bereits sozial uebergriffiges System zu noch mehr Repressionen und treibt damit #Entrechtung und #Dysfunktionalitaet in die Höhe, statt in Kategorien eines realen Arbeitsmarktes zu denken, der auf Qualifikation setzt und das #SGBII stattdessen aufgrund von Vermittlungsvorrang #Deklassierung und #Dequalifizierung forciert.

Was ist am #SGBII sozial uebergriffig?

1. Die Angestellten im Jobcenter stehen selbst unter großem Druck.
Sie führen lediglich dieses Gesetz aus.

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Das Deutsche Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung hat hierzu mehrere Forschungsansaetze in einer Studie vereint & dabei festgestellt, daß im #SGBII - wie auch im Asylrecht - neben #Dysfunktionalitaet bereits Formen v. inkrementeller, also zunehmender #Entrechtung gegeben sind.

#PolitischeKommunikation

Daß #PartielleEntrechtung & #Dysfunktionalitaet im Sinne von Kausalität & Korrelation zusammen gehören, ist dabei ein Punkt, wo die Politik lernen kann

Was tut sie stattdessen❓

Deutsch - English below

Ausstellung: #Pushbacks an den Grenzen
#Entrechtung - #Gewalt#Zurückweisung (Deutsch und Englisch)

📍 Ort: Haus des Engagements, Rehlingstr. 9, 79100 Freiburg, Innenhof, Zugang links über die Rampe
🗓️ Geöffnet: vom 16. - 22.03.2025
🌉 Veranstaltet von: #Seebrücke #Freiburg

Es ist längst Normalität, dass Menschen an den Grenzen Europas mit Stacheldraht, Gewalt und Entrechtung empfangen werden. Pushbacks, das gewaltsame und illegale Zurückweisen von Menschen auf der #Flucht sind Teil einer systematischen Abschreckungspolitik. Unsere siebentägige Ausstellung nimmt dich mit an die Orte, an denen diese Verbrechen geschehen. Erfahrungsberichte von Menschen, Fundstücke, Filme und Fotos machen die brutale Realität der europäischen Abschottungspolitik greifbar.

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Exhibition: Pushbacks at the Borders
Disenfranchisement - Violence - Repulsion (German and English)

📍 Location: Haus des Engagements, Rehlingstr. 9, 79100 Freiburg, inner courtyard, Access left via the ramp
🗓️ Opening hours: from 16. - 22.03.2025
🌉 Organized by: Seebrücke Freiburg

It has long been the norm for people at the borders of Europe to be received with barbed wire, violence, and disenfranchisement. Pushbacks, the violent and illegal rejection of people seeking refuge, are part of a systematic deterrence policy. Our seven-day exhibition takes you to the places where these crimes occur. Testimonials from people, found objects, films and photos make the brutal reality of the European policy of exclusion tangible.

>Dlf App | Feature | Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen – Sanktioniert<

Ein Sanktionsregime ist kein Ausdruck für die Verbundenheit zum #Leben anderer Menschen

Was das #SGBII / #Buergergeld an #Menschenbild beinhaltet und warum dies tatsächlich der erste #Dammbruch Richtung #Rechtskonservatismus war

Stichwort: Inkrementelle #Entrechtung

Soziale #Gewalt als Ausdruck für die Aufkuendigung des Gesellschaftsvertrages

Keine #Mitte mehr:

#SPD
#BSW
#FDP
#CDU / #CSU

share.deutschlandradio.de/dlf-

Continued thread

#AFDVerbotJetzt denn wo #Hass & #Desinformation dominieren ist kein Zuhören & kein temporärer Raum für diskursive #Begegnung mehr möglich

Dadurch werden wir als pluralistische #Gesellschaft weiter fragmentiert & verstehen einander aufgrund sehr verschiedener #Lebensrealitaet nicht mehr!

#SozialeSegregation & inkrementelle #Entrechtung sind erste normative Folgen einer solchen Nicht - #Debattenkultur ❗

Siehe das #Menschenbild im #SGBII

= #Verstrafrechtlichung des deutschen Sozialsystems